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VDBF äußert Unmut über Anhörung zum DE-Mail-Gesetz |
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Donnerstag, den 05. August 2010 um 14:50 Uhr |
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Am 30. Juli 2010 fand auf Einladung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Berlin die erste Anhörung der Verbände und Fachkreise zum De-Mail-Gesetz statt, bei der auch der Verband der Briefumschlagfabriken e. V. (VDBF) durch seine Präsidentin Barbara Wessner vertreten war.
Die Anhörung sei aus Sicht des VDBF "enttäuschend und ernüchternd" verlaufen. Das Bundesamt sei nicht bereit gewesen, Umweltaspekte und mögliche Arbeitsplatzverlust zu diskutieren. Die Verantwortlichen des Verbands kritisieren, dass der Gesetzesentwurf einseitig sei und die angeblichen Einsparungseffekte gegenüber anderen volkswirtschaftlichen Implikationen wie etwa steigende Umweltbelastungen und Stellenabbau eine "schöngerechnet" worden seien. Die Bundesregierung wisse zwar, dass dieses De-Mail-System in mehreren anderen Ländern von der Bevölkerung nicht angenommen worden war, aber „Deutschland soll Vorreiter bei Internet-Technologie werden“. Schließlich sei an dem Gesetzentwurf auch der Lobby-Verband „Eco“ beteiligt gewesen, der die Interessen der Internet-Wirtschaft vertrete.
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